Fachanwalt für Strafrecht Jahn-Rüdiger Albert


 

web 2.0 - Ermittlungsbehörden können Persönlichkeitsprofile erstellen

web 2.0, "Stille Sms", Smartphones - die Datenflut eröffnet Ermittlungsbehörden immer neue Methoden

Die Vorzüge der mordernen Technoliegen (Smartphones, Navigationsgeräte, Internet, Soziale Netzwerke, Rabattkarten) führen im Gegenzug zu massiver Datenspeicherung über nahezu jede Person. Allein über harmlose Navigationsgeräte, Kundenkarten oder Gps-Signale des Smartphones lassen sich für Ermittlungsbehörden Persönlichkeits- und Bewegungsprofile erstellen. 

Mittels sogenannter stiller SMS orten Behörden heimlich die Aufenthaltsorte von Personen. Die Beschlagnahme von Bankdaten, Emails oder Clouds bieten weitere Ermittlungsansätze. 

In einem aktuellen Fachaufsatz anlässlich des 37. Strafverteidigertags in Freiburg beschäftigt sich Prof. Dr. Singelnstein ausführlich mit den aktuellen Methoden der Ermittlungsbehörden, insbesondere aber auch den rechtlichen Voraussetzungen bzw. Überschreitungen entsprechender Zulässigkeit (vgl. Materialheft zum 37. Strafverteidigertag, Singelnstein, Möglichkeiten und Grenzen neuerer strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen, S. 73 ff.). 

Dabei erweist als besonders problematisch die Verwertung von rechtswidrig erlangten Daten und die Weitervertwertung zulässig erlangter Daten für künftige Verfahren. Der Autor weist unter anderem auf die Problematik hin, dass in sogenannten sozialen Netzwerken (z.B. Facebook) verdeckte Ermittler tätig werden, um auch auf nicht vom Nutzer für Jedermann freigegebene Inhalte zugreifen zu können. 

Die Rechtslage rund um die Beschaffung von Daten über Telekommunikationsüberwachung, Beschlagnahme von Emails, Daten bei Dritten (Bank, Kundendaten etc.), gespeicherten GPS- oder Funkzellendaten ist äußerst schwierig. Rechtsanwalt Jahn-Rüdiger Albert rät daher nicht nur zu einem sehr sorgsamen Umgang mit persönlichen Daten, sondern insbesondere dringend zur Einholung von rechtsanwaltlichem Rat, wenn aufgrund von entsprechender Datenverwertung Ermittlungs- oder Strafverfahren gegen Betroffene geführt werden. Insbesondere bei der Verwertung entsprechender Daten zum Nachteil eines Beschuldigten gilt es, genauestens die Rechtmäßigkeit zu überprüfen. 


zurück: Zuletzt geändert am 09.03.2013

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